Die Menschenrechtsübereinkommen des Europarates und der Europäischen Union

Individualbeschwerde

Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Zuständigkeit des Europäis­chen Gericht­shofs für Men­schen­rechte ergibt sich aus der Euroäis­chen Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heiten. Danach führt der Gericht­shof

  • Indi­vid­u­albeschw­erde­v­er­fahren nach Artikel 34 EMRK
  • Staatenbeschw­erde­v­er­fahren nach Artikel 33 EMRK
  • Gutacht­en­ver­fahren nach Artikel 47 EMRK

durch.

Die… Weiterlesen

Spruchkammern des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte beste­ht aus Richtern, die je aus einem der Ver­tragssstaat­en der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion stam­men. Ins­ge­samt sind zur Zeit 47 Richter haupt­beru­flich und vol­lkom­men unab­hängig am Gericht­shof tätig für eine Amt­szeit von 9 Jahren. Danach kön­nen sie… Weiterlesen

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte heute

Der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte (Euro­pean Court of Human Rights), EGMR, hat seinen Sitz in Straßburg. Er sollte nicht mit dem höch­sten Gericht der Europäis­chen Union, dem Europäis­chen Gericht­shof in Lux­em­burg ver­wech­selt wer­den. Als Organ des Europarats ist dieses inter­na­tionale… Weiterlesen

Europäische Menschenrechtskommission

Die Europäis­che Kom­mis­sion für Men­schen­rechte existierte von 1953 bis Ende Okto­ber 1998. Sie war ein Organ des Europarates und hat­te ihren Sitz in Straßburg. Ihre Auf­gabe bestand in der Überwachung und Ein­hal­tung der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion. Neben dem Europäis­chen Gericht­shof für… Weiterlesen