Die Menschenrechtsübereinkommen des Europarates und der Europäischen Union

Europarat

Europäische Menschenrechtskonvention

Die Europäis­che Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en (Con­ven­tion for the Pro­tec­tion of Human Rights and Fun­da­men­tal Free­doms) ist der erste Ver­trag, der vom Europarat am 4. Novem­ber 1950 ver­ab­schiedet wor­den ist. Diese Kon­ven­tion kann nur von Mit­gliedern des… Weiterlesen

Entwicklung der Europäischen Menschenrechtskonvention

Bere­its auf dem Europa-Kongress in Den Haag 1948 gab es Strö­mungen, die ein­heitlich­es und friedlich­es Europa zu schaf­fen. Der Kongress war eine pri­vat organ­isierte Ver­anstal­tung unter der Schirmherrschaft Win­ston Churchills.

Ger­ade nach den Erfahrun­gen des Zweit­en Weltkrieges sollte jed­er Krieg… Weiterlesen

Satzung des Europarats

Lon­don­er Zehn­mächte-Ver­trag vom 5.Mai 1949 in der abgeän­derten Fas­sung vom 5. Mai und 11. Dezem­ber 1951

Die Regierun­gen [der Ver­tragsstaat­en]

  • sind überzeugt, daß die Fes­ti­gung des Friedens auf der Grund­lage der Gerechtigkeit und inter­na­tionalen Zusam­me­nar­beit für die Erhal­tung der men­schlichen… Weiterlesen

Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Zuständigkeit des Europäis­chen Gericht­shofs für Men­schen­rechte ergibt sich aus der Euroäis­chen Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heiten. Danach führt der Gericht­shof

  • Indi­vid­u­albeschw­erde­v­er­fahren nach Artikel 34 EMRK
  • Staatenbeschw­erde­v­er­fahren nach Artikel 33 EMRK
  • Gutacht­en­ver­fahren nach Artikel 47 EMRK

durch.

Die… Weiterlesen

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte heute

Der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte (Euro­pean Court of Human Rights), EGMR, hat seinen Sitz in Straßburg. Er sollte nicht mit dem höch­sten Gericht der Europäis­chen Union, dem Europäis­chen Gericht­shof in Lux­em­burg ver­wech­selt wer­den. Als Organ des Europarats ist dieses inter­na­tionale… Weiterlesen

Menschenrechtskommissar

Der Men­schen­recht­skom­mis­sar (Com­mis­sion­er for Human Rights) des Europarats existiert seit der Ver­ab­schiedung der Res­o­lu­tion (99) 50 vom 7. Mai 1999 durch das Min­is­terkomi­tee des Europarats. Gewählt wird der Men­schen­recht­skom­mis­sar von der Par­la­men­tarischen Ver­samm­lung des Europarats aus ein­er Vorschlagsliste des Min­is­terkomi­tees… Weiterlesen

Organe des Europarats

Der Europarat beste­ht aus den fol­gen­den Orga­nen:

  • Min­is­terkomi­tee
  • Par­la­men­tarische Ver­samm­lung
  • Gen­er­alsekretär, Sekre­tari­at
  • Europäis­ch­er Gericht­shof für Men­schen­rechte
  • Kongress der Gemein­den und Regio­nen Europas
  • Men­schen­recht­skom­mis­sar
  • Kon­ferenz der INGOs.

Stras­bourg, Europarat, © Cher­ryX”

Sowohl das Min­is­terkomi­tee als auch die Par­la­men­tarische (oder Bera­tende) Ver­samm­lung… Weiterlesen