Die Menschenrechtsübereinkommen des Europarates und der Europäischen Union

Europarat

Europäische Menschenrechtskonvention

Die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms) ist der erste Vertrag, der vom Europarat am 4. November 1950 verabschiedet worden ist. Diese Konvention kann nur von Mitgliedern des… Weiterlesen

Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Zuständigkeit des Europäis­chen Gericht­shofs für Men­schen­rechte ergibt sich aus der Euroäis­chen Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heiten. Danach führt der Gerichtshof

  • Individualbeschwerdeverfahren nach Artikel 34 EMRK
  • Staatenbeschwerdeverfahren nach Artikel 33 EMRK
  • Gutachtenverfahren nach Artikel 47 EMRK

durch.

Die… Weiterlesen

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte heute

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (European Court of Human Rights), EGMR, hat seinen Sitz in Straßburg. Er sollte nicht mit dem höchsten Gericht der Europäischen Union, dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg verwechselt werden. Als Organ des Europarats ist dieses internationale… Weiterlesen

Menschenrechtskommissar

Der Menschenrechtskommissar (Commissioner for Human Rights) des Europarats existiert seit der Verabschiedung der Resolution (99) 50 vom 7. Mai 1999 durch das Ministerkomitee des Europarats. Gewählt wird der Menschenrechtskommissar von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats aus einer Vorschlagsliste des Ministerkomitees… Weiterlesen

Organe des Europarats

Der Europarat besteht aus den folgenden Organen:

  • Ministerkomitee
  • Parlamentarische Versammlung
  • Generalsekretär, Sekretariat
  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
  • Kongress der Gemeinden und Regionen Europas
  • Menschenrechtskommissar
  • Konferenz der INGOs.

Strasbourg, Europarat, © CherryX“

Sowohl das Ministerkomitee als auch die Parlamentarische (oder Beratende) Versammlung… Weiterlesen