Die Menschenrechtsübereinkommen des Europarates und der Europäischen Union

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Europäische Menschenrechtskonvention

Die Europäis­che Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en (Con­ven­tion for the Pro­tec­tion of Human Rights and Fun­da­men­tal Free­doms) ist der erste Ver­trag, der vom Europarat am 4. Novem­ber 1950 ver­ab­schiedet wor­den ist. Diese Kon­ven­tion kann nur von Mit­gliedern des… Weiterlesen

Entwicklung der Europäischen Menschenrechtskonvention

Bere­its auf dem Europa-Kongress in Den Haag 1948 gab es Strö­mungen, die ein­heitlich­es und friedlich­es Europa zu schaf­fen. Der Kongress war eine pri­vat organ­isierte Ver­anstal­tung unter der Schirmherrschaft Win­ston Churchills.

Ger­ade nach den Erfahrun­gen des Zweit­en Weltkrieges sollte jed­er Krieg… Weiterlesen

Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Zuständigkeit des Europäis­chen Gericht­shofs für Men­schen­rechte ergibt sich aus der Euroäis­chen Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heiten. Danach führt der Gericht­shof

  • Indi­vid­u­albeschw­erde­v­er­fahren nach Artikel 34 EMRK
  • Staatenbeschw­erde­v­er­fahren nach Artikel 33 EMRK
  • Gutacht­en­ver­fahren nach Artikel 47 EMRK

durch.

Die… Weiterlesen

Reform des Gerichtshofs für Menschenrechte

Seit­dem der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte 1959 seine Arbeit aufgenom­men hat sind vom Europarat eine Rei­he von Zusatzpro­tokollen zur Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion ver­ab­schiedet wor­den, die eine Verbesserung und Stärkung des ober­sten Kon­trol­lor­gans zum Ziel hat­ten. Mit dem steti­gen Anstieg von einge­hen­den… Weiterlesen

Europäische Menschenrechtskommission

Die Europäis­che Kom­mis­sion für Men­schen­rechte existierte von 1953 bis Ende Okto­ber 1998. Sie war ein Organ des Europarates und hat­te ihren Sitz in Straßburg. Ihre Auf­gabe bestand in der Überwachung und Ein­hal­tung der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion. Neben dem Europäis­chen Gericht­shof für… Weiterlesen

Organe des Europarats

Der Europarat beste­ht aus den fol­gen­den Orga­nen:

  • Min­is­terkomi­tee
  • Par­la­men­tarische Ver­samm­lung
  • Gen­er­alsekretär, Sekre­tari­at
  • Europäis­ch­er Gericht­shof für Men­schen­rechte
  • Kongress der Gemein­den und Regio­nen Europas
  • Men­schen­recht­skom­mis­sar
  • Kon­ferenz der INGOs.

Stras­bourg, Europarat, © Cher­ryX”

Sowohl das Min­is­terkomi­tee als auch die Par­la­men­tarische (oder Bera­tende) Ver­samm­lung… Weiterlesen