Die Menschenrechtsübereinkommen des Europarates und der Europäischen Union

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Europäische Menschenrechtskonvention

Die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Convention for the Protection of Human Rights and Fundamental Freedoms) ist der erste Vertrag, der vom Europarat am 4. November 1950 verabschiedet worden ist. Diese Konvention kann nur von Mitgliedern des… Weiterlesen

Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Zuständigkeit des Europäis­chen Gericht­shofs für Men­schen­rechte ergibt sich aus der Euroäis­chen Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heiten. Danach führt der Gerichtshof

  • Individualbeschwerdeverfahren nach Artikel 34 EMRK
  • Staatenbeschwerdeverfahren nach Artikel 33 EMRK
  • Gutachtenverfahren nach Artikel 47 EMRK

durch.

Die… Weiterlesen

Reform des Gerichtshofs für Menschenrechte

Seitdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 1959 seine Arbeit aufgenommen hat sind vom Europarat eine Reihe von Zusatzprotokollen zur Europäischen Menschenrechtskonvention verabschiedet worden, die eine Verbesserung und Stärkung des obersten Kontrollorgans zum Ziel hatten. Mit dem stetigen Anstieg von eingehenden… Weiterlesen

Europäische Menschenrechtskommission

Die Europäische Kommission für Menschenrechte existierte von 1953 bis Ende Oktober 1998. Sie war ein Organ des Europarates und hatte ihren Sitz in Straßburg. Ihre Aufgabe bestand in der Überwachung und Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Neben dem Europäischen Gerichtshof für… Weiterlesen

Organe des Europarats

Der Europarat besteht aus den folgenden Organen:

  • Ministerkomitee
  • Parlamentarische Versammlung
  • Generalsekretär, Sekretariat
  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
  • Kongress der Gemeinden und Regionen Europas
  • Menschenrechtskommissar
  • Konferenz der INGOs.

Strasbourg, Europarat, © CherryX“

Sowohl das Ministerkomitee als auch die Parlamentarische (oder Beratende) Versammlung… Weiterlesen