Die Menschenrechtsübereinkommen des Europarates und der Europäischen Union

Europäische Menschenrechtskonvention

Auslegung der Konventionsrechte

Für die Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention ist die englische und die französische Übersetzung maßgebend. Sie obliegt dem dem Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte. Dieser ist in seinen Aufgaben unabhängig von den jeweiligen innerstaatlichen Rechtsgrundlagen. Seine Auslegung der Konventionsbestimmungen erfolgt auf der… Weiterlesen

Reform des Gerichtshofs für Menschenrechte

Seitdem der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 1959 seine Arbeit aufgenommen hat sind vom Europarat eine Reihe von Zusatzprotokollen zur Europäischen Menschenrechtskonvention verabschiedet worden, die eine Verbesserung und Stärkung des obersten Kontrollorgans zum Ziel hatten. Mit dem stetigen Anstieg von eingehenden… Weiterlesen

Europäische Menschenrechtskommission

Die Europäische Kommission für Menschenrechte existierte von 1953 bis Ende Oktober 1998. Sie war ein Organ des Europarates und hatte ihren Sitz in Straßburg. Ihre Aufgabe bestand in der Überwachung und Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention. Neben dem Europäischen Gerichtshof für… Weiterlesen

Menschenrechte in der EMRK

Die Europäische Menschenrechtskonvention dient der „Wahrung und Fortentwicklung der Menschenrechte und Grundfreiheiten“. Ähnlich wie in der Algemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen ist in der Konvention eine Reihe von bürgerlichen und politischen Rechten enthalten:

Artikel 1 – Verpflichtung zur… Weiterlesen