Die Menschenrechtsübereinkommen des Europarates und der Europäischen Union

Europäische Menschenrechtskonvention

Auslegung der Konventionsrechte

Für die Ausle­gung der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion ist die englis­che und die franzö­sis­che Über­set­zung maßgebend. Sie obliegt dem dem Inter­na­tionalen Gericht­shof für Men­schen­rechte. Dieser ist in seinen Auf­gaben unab­hängig von den jew­eili­gen inner­staatlichen Rechts­grund­la­gen. Seine Ausle­gung der Kon­ven­tions­bes­tim­mungen erfol­gt auf der… Weiterlesen

Reform des Gerichtshofs für Menschenrechte

Seit­dem der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte 1959 seine Arbeit aufgenom­men hat sind vom Europarat eine Rei­he von Zusatzpro­tokollen zur Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion ver­ab­schiedet wor­den, die eine Verbesserung und Stärkung des ober­sten Kon­trol­lor­gans zum Ziel hat­ten. Mit dem steti­gen Anstieg von einge­hen­den… Weiterlesen

Europäische Menschenrechtskommission

Die Europäis­che Kom­mis­sion für Men­schen­rechte existierte von 1953 bis Ende Okto­ber 1998. Sie war ein Organ des Europarates und hat­te ihren Sitz in Straßburg. Ihre Auf­gabe bestand in der Überwachung und Ein­hal­tung der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion. Neben dem Europäis­chen Gericht­shof für… Weiterlesen

Menschenrechte in der EMRK

Die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion dient der “Wahrung und For­ten­twick­lung der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en”. Ähn­lich wie in der Alge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte der Vere­in­ten Natio­nen ist in der Kon­ven­tion eine Rei­he von bürg­er­lichen und poli­tis­chen Recht­en enthal­ten:

Artikel 1 – Verpflich­tung zur… Weiterlesen

Europarat

Durch den Ver­trag von Lon­don ist am 5. Mai 1949 der Europarat als erste poli­tis­che Organ­i­sa­tion in Europa gegrün­det wor­den, indem 10 Staat­en ihn unterze­ich­net haben (Bel­gien, Däne­mark, Frankre­ich, Irland, Ital­ien, Lux­em­bug, Nieder­lande, Nor­we­gen, Schwe­den, Vere­inigtes Kön­i­gre­ich). Als Reak­tion auf… Weiterlesen