Die Menschenrechtsübereinkommen des Europarates und der Europäischen Union

Europarat

Europakarta-1932Durch den Ver­trag von Lon­don ist am 5. Mai 1949 der Europarat als erste poli­tis­che Organ­i­sa­tion in Europa gegrün­det wor­den, indem 10 Staat­en ihn unterze­ich­net haben (Bel­gien, Däne­mark, Frankre­ich, Irland, Ital­ien, Lux­em­bug, Nieder­lande, Nor­we­gen, Schwe­den, Vere­inigtes Kön­i­gre­ich). Als Reak­tion auf die Grausamkeit­en des Zweit­en Weltkrieges ist der Europarat als europäis­che Organ­i­sa­tion beschlossen wor­den, um

  • den Frieden in Europa zu wahren
  • die Men­schen­rechte zu schützen und fördern
  • die Demokratie fes­ti­gen
  • zur inter­na­tionalen Zusam­me­nar­beit beitra­gen
  • und den sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt der europäis­chen Län­der fördern

Fra­gen der nationalen Vertei­di­gung fall­en aus­drück­lich nicht in den Zuständigkeits­bere­ich des Europarates.

Die Haup­tauf­gabe des Europarats liegt im Bere­ich der Men­schen­rechte. Größ­ten­teils wer­den Kon­ven­tio­nen aus­gear­beit­et, die als völk­er­rechtliche Verträge der Unterze­ich­nung und Rat­i­fizierung durch die Mit­glied­staat­en bedür­fen. Auch die Europäis­che Men­schen­recht­skon­ven­tion ist vom Europarat beschlossen wor­den. Genau­so ist das Europäis­che Übereinkom­men zur Ver­hü­tung von Folter und unmen­schlich­er