Die Menschenrechtsübereinkommen des Europarates und der Europäischen Union

Netzwerk Menschenrechte

Europäische Menschenrechtskonvention

Die Europäis­che Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heit­en (Con­ven­tion for the Pro­tec­tion of Human Rights and Fun­da­men­tal Free­doms) ist der erste Ver­trag, der vom Europarat am 4. Novem­ber 1950 ver­ab­schiedet wor­den ist. Diese Kon­ven­tion kann nur von Mit­gliedern des… Weiterlesen

Auslegung der Konventionsrechte

Für die Ausle­gung der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion ist die englis­che und die franzö­sis­che Über­set­zung maßgebend. Sie obliegt dem dem Inter­na­tionalen Gericht­shof für Men­schen­rechte. Dieser ist in seinen Auf­gaben unab­hängig von den jew­eili­gen inner­staatlichen Rechts­grund­la­gen. Seine Ausle­gung der Kon­ven­tions­bes­tim­mungen erfol­gt auf der… Weiterlesen

Entwicklung der Europäischen Menschenrechtskonvention

Bere­its auf dem Europa-Kongress in Den Haag 1948 gab es Strö­mungen, die ein­heitlich­es und friedlich­es Europa zu schaf­fen. Der Kongress war eine pri­vat organ­isierte Ver­anstal­tung unter der Schirmherrschaft Win­ston Churchills.

Ger­ade nach den Erfahrun­gen des Zweit­en Weltkrieges sollte jed­er Krieg… Weiterlesen

Satzung des Europarats

Lon­don­er Zehn­mächte-Ver­trag vom 5.Mai 1949 in der abgeän­derten Fas­sung vom 5. Mai und 11. Dezem­ber 1951

Die Regierun­gen [der Ver­tragsstaat­en]

  • sind überzeugt, daß die Fes­ti­gung des Friedens auf der Grund­lage der Gerechtigkeit und inter­na­tionalen Zusam­me­nar­beit für die Erhal­tung der men­schlichen… Weiterlesen

Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Die Zuständigkeit des Europäis­chen Gericht­shofs für Men­schen­rechte ergibt sich aus der Euroäis­chen Kon­ven­tion zum Schutz der Men­schen­rechte und Grund­frei­heiten. Danach führt der Gericht­shof

  • Indi­vid­u­albeschw­erde­v­er­fahren nach Artikel 34 EMRK
  • Staatenbeschw­erde­v­er­fahren nach Artikel 33 EMRK
  • Gutacht­en­ver­fahren nach Artikel 47 EMRK

durch.

Die… Weiterlesen

Spruchkammern des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte beste­ht aus Richtern, die je aus einem der Ver­tragssstaat­en der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion stam­men. Ins­ge­samt sind zur Zeit 47 Richter haupt­beru­flich und vol­lkom­men unab­hängig am Gericht­shof tätig für eine Amt­szeit von 9 Jahren. Danach kön­nen sie… Weiterlesen

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte heute

Der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte (Euro­pean Court of Human Rights), EGMR, hat seinen Sitz in Straßburg. Er sollte nicht mit dem höch­sten Gericht der Europäis­chen Union, dem Europäis­chen Gericht­shof in Lux­em­burg ver­wech­selt wer­den. Als Organ des Europarats ist dieses inter­na­tionale… Weiterlesen

Reform des Gerichtshofs für Menschenrechte

Seit­dem der Europäis­che Gericht­shof für Men­schen­rechte 1959 seine Arbeit aufgenom­men hat sind vom Europarat eine Rei­he von Zusatzpro­tokollen zur Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion ver­ab­schiedet wor­den, die eine Verbesserung und Stärkung des ober­sten Kon­trol­lor­gans zum Ziel hat­ten. Mit dem steti­gen Anstieg von einge­hen­den… Weiterlesen

Menschenrechtskommissar

Der Men­schen­recht­skom­mis­sar (Com­mis­sion­er for Human Rights) des Europarats existiert seit der Ver­ab­schiedung der Res­o­lu­tion (99) 50 vom 7. Mai 1999 durch das Min­is­terkomi­tee des Europarats. Gewählt wird der Men­schen­recht­skom­mis­sar von der Par­la­men­tarischen Ver­samm­lung des Europarats aus ein­er Vorschlagsliste des Min­is­terkomi­tees… Weiterlesen

Europäische Menschenrechtskommission

Die Europäis­che Kom­mis­sion für Men­schen­rechte existierte von 1953 bis Ende Okto­ber 1998. Sie war ein Organ des Europarates und hat­te ihren Sitz in Straßburg. Ihre Auf­gabe bestand in der Überwachung und Ein­hal­tung der Europäis­chen Men­schen­recht­skon­ven­tion. Neben dem Europäis­chen Gericht­shof für… Weiterlesen